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Generation Benedikt: Papst-Schelte im EU Parlament verurteilt |
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Geschrieben von Generation Benedikt
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Wednesday, 06 May 2009 |
Die Generation Benedikt verurteilt die öffentliche Kritik an Papst Benedikt XVI., wie sie von der Fraktion der Liberalen für das morgige Plenum des Europäischen Parlaments geplant ist. Die Volksvertretung der Europäer stimmt in Straßburg am Donnerstag, dem 7. Mai 2009, den Entwurf einer Entschließung über den Jahresbericht über die Menschenrechte in der Welt 2008 und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (2008/2336(INI)) ab. Berichterstatter ist der spanische Abgeordnete Raimon Obiols i Germa (Sozialistische Fraktion).
Zu dieser Entschließungsvorlage hat die Fraktion der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa den Änderungsantrag 2 eingereicht, welcher Abtreibung mittels der Sexual- und Fortpflanzungsgesundheit fördert und die jüngsten Äußerungen von Papst Benedikt XVI. zum Gebrauch von Kondomen namentlich verurteilt.
Das steht entgegen der üblichen Praxis des Parlaments, keine namentlichen Verurteilungen auszusprechen. Die Generation Benedikt sieht die Meinungs- und Redefreiheit in Gefahr. Änderungsantrag 2 sollte ihrer Meinung nach als unzulässig im Sinne von Art. 151.1.a der Geschäftsordnung anerkannt werden: "Ein Änderungsantrag ist unzulässig, wenn sein Inhalt in keinem direkten Zusammenhang mit dem zu ändernden Text steht." Der Wortlaut von Änderungsantrag 2 verurteilt "die jüngsten Äußerungen von Papst Benedikt XVI" im März 2009, obwohl sich die Entschließungsvorlage auf die Situation der Menschenrechte im Jahre 2008 bezieht. Nach Ansicht der auch vielseitig politisch engagierten jungen Christen sollte Parlamentspräsident Pöttering diesen Änderungsantrag aus formalen Gründen für unzulässig erklären.
Änderungsantrag 2 ist verleumderisch und gibt jedoch eine verkürzte und sinnentstellende Darstellung der Äußerungen des Papstes wieder. Im Falle der Annahme dieses Änderungsantrags würde das Europäische Parlament verleumderische Aussagen in eine Entschließung zur Situation der Menschenrechte in der Welt aufnehmen. Ein Vorgang, der nach Ansicht der Generation Benedikt zu einem Glaubwürdigkeitsverlust des Hohen Hauses gerade bei jungen Menschen, die sich für Menschenrechte einsetzen, führen kann. Das Vorgehen der Liberalen, unter ihnen die deutsche FDP-Gruppe im Europäischen Parlament, verurteilt die Generation Benedikt als perfide und verleumderisch. Durch die Eingliederung des diffamierenden Antrags in einen Bericht zur Lage der Menschenrechte soll es konservativen Abgeordneten schwer gemacht werden, gegen den Gesamtbericht zu stimmen. Vor dem Hintergrund anstehender Europawahlen und der Hoffnung auf eine hohe Wahlbeteiligung gerade auch junger Menschen in Europa fordert die Generation Benedikt daher die deutschen Europaparlamentarier auf, gegen Änderungsantrag 2 zu stimmen und, sollte dieser dennoch erfolgreich sein, gegen die gesamte Entschließung.
Die Generation Benedikt stellt fest: Der Ton in dieser gesellschaftlichen Auseinandersetzung wird rauer. Es fällt bei aller Nüchternheit zunehmend schwerer, die These vieler Beobachter, es handle sich bei den jüngsten Auseinandersetzungen mit der katholischen Kirche um einen neuen Kulturkampf, zu widerlegen. |
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Letzte Aktualisierung ( Friday, 29 May 2009 )
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